Posts Tagged ‘USA’
Joseph Biden sei dank! Nach der Obama-Show in Moskau hat es wohl schlaflose Nächte in den Hauptstädten von „bunten Demokratien“ gegeben. Man hatte Briefe an den amerikanischen Präsidenten geschrieben, um ihn vor der russischen Gefahr zu warnen. Und man hat es wohl irgendwie geschafft. Nach seiner Visite in Kiew und Tiflis gab der amerikanische Vize ein Interview für das Wall Street Journal ( Biden Says Weakened Russia Will Bend to U.S.), das man zusammengefasst als – „Russland ist bald kaputt“ – bezeichnen könnte. Wer Zweifel hatte, kann jetzt wieder ruhig schlafen.
Russische Amerikaversteher geben eine schonungslose Interpretation von Bidens Aussagen. So z.B. schreibt Wladimir Milow, Präsident des Institutes für Energiepolitik, in seinem Kommentar:
„Moskau sollte sich über die neue „Message“ von Biden Gedanken machen. Die USA haben eine äußerst realistische Einschätzung über die Rolle Russlands im globalen Geschäft und sind nicht bereit, Zugeständnisse über die Grenze des Notwendigen zu machen. Wenn der Kreml nicht bereit ist, den Weg des Kompromisses zu gehen, dann ist ein Plan B für Russland möglich, in deren Rahmen es nur die Beziehungen auf dem Niveau des technisch-notwendigen Minimums geben soll und damit die Verdrängung Russlands an den Rand der Weltpolitik.“
Allerdings, wenn auch psychologisch nachvollziehbar, so hat man mit der Logik dieser Interpretation einige Probleme. Wird der „Plan B“ eigentlich nicht schon seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion realisiert? Wo ist da die Drohung?
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Kleine Obama-Show in Moskau, Teil2
Posted on: Juli 13, 2009
Was die beiden Präsidenten, Obama und Medwedew, hinter den verschlossenen Türen des Kremls einander gesagt haben, wird wohl noch für Jahrzehnte, so wie es in der Außenpolitik üblich ist, geheim bleiben. Der Blick bleibt einem Normalsterblichen verwehrt. Das Treffen mag einem Schachspiel ähnlich gewesen sein. Staaten, Personen, Allianzen werden zu Figuren, Feldern, Konstellationen. Sie werden bewegt, besetzt, gebildet und fallen gelassen. Dabei müssen die beiden Präsidenten als neue Spielführer an einem alten Spiel teilnehmen, das schon mehr als einem Jahrhundert zwischen den beiden Staaten intensiv betrieben wird. So war das Treffen in Moskau eine Art Gelegenheit, einander kennen zu lernen. Die Präsidenten mussten die gegenseitigen Absichten ergründen, Konturen der nächsten Spielrunde festlegen. Erst im Verlauf der Zeit werden Abläufe und Ereignisse des Weltgeschehens uns einen Hinweis darauf geben, welche Abmachungen hinter den verschlossen Türen des Kremls getroffen wurden.
Man kann aber in diesem Zusammenhang auch an Leo Tolstoj denken, wie er in seinem großartigen Roman Krieg und Frieden einst formulierte:
„Die Handlungen von Napoleon und Alexander, von deren Worten scheinbar abhängig war, ob ein Ereignis stattfinden oder nicht stattfinden wird – waren genauso wenig frei, wie die Handlungen eines Soldaten, der seinem Los oder der Einberufung in den Krieg folgte.“
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Kleine Obama-Show in Moskau, Teil 1
Posted on: Juli 9, 2009
Nukleare Abrüstung.
Barack Obama folgte der Einladung des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew und besuchte für ein paar Tage Moskau. Moskau gehört zu jenen wenigen Weltstädten, in der die Bevölkerung von Obama kaum berauscht ist. Dagegen wollte die russische Führung mit Hilfe des glänzenden Scheins des amerikanischen Präsidenten aus dem Zwielicht des vergangenen Jahres endlich heraustreten, in das sie infolge des Kaukasus-Krieges und all den unseligen Fragen über die Selbständigkeit von Medwedew hineingeraten war.Zu dem Topthema des Besuches gehörte die Ausarbeitung eines neuen Abkommens für die Reduzierung von strategischen Atomwaffen. Dafür inszenierte man im Kreml die feierliche Unterzeichnung eines Dokumentes unter dem Titel „Gemeinsamer Standpunkt zum Problem der weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen“. Der nichtssagende Titel täuscht nicht. Beide Seiten haben, nach Meinung russischer Militärexperten, dermaßen gegensätzliche Standpunkte, dass es unter den heutigen Verhältnissen wenig Hoffnung auf einen realen Vertrag gibt.
Die Stunde der Strategen
Posted on: Mai 26, 2009
START Der Strategic Arms Reduction Treaty (= Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen) ist ein Abrüstungsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion zur gemeinsamen allmählichen Reduzierung atomarer Trägerwaffensysteme.
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/START)
Der START-Vertrag läuft am 5.Dezember 2009 ab. Erste Verhandlungen über ein neues Abkommen fanden vergangene Woche in Moskau statt. Das bestehende START-Abkommen sichert das strategische Gleichgewicht zwischen Russland und den USA. Der Vertrag hat etwa 500 Seiten und enthält verschiedene Protokolle, Memoranden, gegenseitige Kontrollmaßnahmen und Kontrollprozeduren. Der amtierende russische Präsident Dmitrij Medwedew hatte vor dem Beginn der russisch-amerikanischen Verhandlungsrunde die große Bedeutung des ablaufenden Vertrages für die Sicherheit der Welt und die strategische Stabilität gewürdigt. Nicht zuletzt ist es ein Ergebnis dieses Vertrages, dass im Vergleich zu dem Stand der 80-er Jahre, die weltweite Zahl der Atomwaffen sich um 70 Prozent verringerte. Im Kern des Vertrages liegt die Idee, dass die Sicherheit eines Staates in der Bewahrung einer garantierten nuklearen Vergeltungsfähigkeit besteht. Und dass keiner der beiden Seiten unkontrolliert aufrüstet, um die Vergeltungsfähigkeit der anderen Seite zu verringern.
Der neue Vertrag
Mit dem Ablauf des START-Vertrages am 5. Dezember 2009 wird es kein System von Kontrollen und vertrauensbildenden Maßnahmen mehr geben, wenn es nicht gelingen wird, sich auf einen neuen Vertrag zu einigen. Ohne den Vertrag gibt es keine Bewegung zur Stärkung des Atomwaffensperrvertrages, wie Aleksej Arbatov, Direktor des Zentrums für internationale Sicherheit an dem Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen im Interview für das Radio Echo Moskaus meint:
„Neue und neue Staaten werden zu Atommächten . Und endlich werden Terroristen im Besitz von Atomwaffen sein. Und dann geht das Ding in irgendeiner Hauptstadt hoch. Ich versichere Ihnen, dass, ohne einen neuen Vertrag, kein Staat ohne Atomwaffen Schritte in Richtung der Bemühungen zu Nichtverbreitung von Atomwaffen unternehmen wird.“
Während der Regierungszeit von George W. Bush hatte man nicht die Absicht, über die Zukunft des Vertrages zu verhandeln. Erst mit dem Amtsantritt von Barack Obama und seinen Plänen zu einer vollen Abschaffung von Atomwaffen in unmittelbarer Zukunft ist die amerikanische Seite ernsthaft bemüht, den Weg zu einem neuen Vertrag zu bestreiten.
Positionen
Doch es gibt einige Hindernisse auf dem Weg zu einem termingerechten Vertragsabschluss. Zuerst ist es das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Osteuropa. Dann ist es das sogenannte Rückehrpotential der Amerikaner, d.h. es geht um die Nuklearsprengköpfe, die von den Trägersystemen entfernt, gelagert und nicht zerstört werden. Schließlich gibt es noch das amerikanische Vorhaben, einige strategische Waffensysteme mit konventionellen Sprengköpfen auszurüsten.
Afghanistan nimmt wieder einen wichtigen Platz in der außenpolitischen Tagesordnung Moskaus ein. In diesem Jahr wird das 90-jährige Jubiläum diplomatischer Beziehungen zwischen Kabul und Moskau gefeiert. Afghanistan gehört zu dem Topthema des russisch-amerikanischen Dialogs, welcher in Folge des Regierungswechsels in den USA neu gestartet wurde. Ende März fand unter der Ägide der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ die internationale Afghanistan-Konferenz in Moskau statt. Und in der letzten Woche besuchte eine zahlreiche afghanische Delegation die russische Hauptstadt, die durch den afghanischen Vize-Präsidenten Karim Khalili angeführt wurde, um an dem russländisch-afghanischen Forum teilzunehmen. Die russische Seite wurde bei diesem Forum unter anderem durch den Chef des russischen Sicherheitsrates Nikolaj Patruschew, den stellvertretenden Premierminister Igor Setschin und den Chef der russischen Drogenfahndung (FSKN) Viktor Iwanov vertreten.
Das Treffen zwischen den Präsidenten Medwedew und Obama beim G20 Gipfel in London kennzeichnet den Beginn des russisch-amerikanischen Dialoges über die Art und Weise, wie beide Seiten ihre Beziehungen zueinander vorstellen und aufbauen werden. Die amerikanische Regierung unter der Führung von Barack Obama gibt der russischen Seite einen Grund zur kleinen Hoffnung, dass man miteinander kommunizieren kann. Mit der Regierung von George W. Bush war das nicht mehr möglich. So stellt der russische Professor an der MGIMO (Moskauer Staatliches Institut für Internationale Beziehungen) Wladimir Degoew Folgendes fest:
über die Grenze 