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Kleine Obama-Show in Moskau, Teil 1
Posted on: Juli 9, 2009
Nukleare Abrüstung.
Barack Obama folgte der Einladung des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew und besuchte für ein paar Tage Moskau. Moskau gehört zu jenen wenigen Weltstädten, in der die Bevölkerung von Obama kaum berauscht ist. Dagegen wollte die russische Führung mit Hilfe des glänzenden Scheins des amerikanischen Präsidenten aus dem Zwielicht des vergangenen Jahres endlich heraustreten, in das sie infolge des Kaukasus-Krieges und all den unseligen Fragen über die Selbständigkeit von Medwedew hineingeraten war.Zu dem Topthema des Besuches gehörte die Ausarbeitung eines neuen Abkommens für die Reduzierung von strategischen Atomwaffen. Dafür inszenierte man im Kreml die feierliche Unterzeichnung eines Dokumentes unter dem Titel „Gemeinsamer Standpunkt zum Problem der weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen“. Der nichtssagende Titel täuscht nicht. Beide Seiten haben, nach Meinung russischer Militärexperten, dermaßen gegensätzliche Standpunkte, dass es unter den heutigen Verhältnissen wenig Hoffnung auf einen realen Vertrag gibt.
Die Stunde der Strategen
Posted on: Mai 26, 2009
START Der Strategic Arms Reduction Treaty (= Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen) ist ein Abrüstungsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion zur gemeinsamen allmählichen Reduzierung atomarer Trägerwaffensysteme.
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/START)
Der START-Vertrag läuft am 5.Dezember 2009 ab. Erste Verhandlungen über ein neues Abkommen fanden vergangene Woche in Moskau statt. Das bestehende START-Abkommen sichert das strategische Gleichgewicht zwischen Russland und den USA. Der Vertrag hat etwa 500 Seiten und enthält verschiedene Protokolle, Memoranden, gegenseitige Kontrollmaßnahmen und Kontrollprozeduren. Der amtierende russische Präsident Dmitrij Medwedew hatte vor dem Beginn der russisch-amerikanischen Verhandlungsrunde die große Bedeutung des ablaufenden Vertrages für die Sicherheit der Welt und die strategische Stabilität gewürdigt. Nicht zuletzt ist es ein Ergebnis dieses Vertrages, dass im Vergleich zu dem Stand der 80-er Jahre, die weltweite Zahl der Atomwaffen sich um 70 Prozent verringerte. Im Kern des Vertrages liegt die Idee, dass die Sicherheit eines Staates in der Bewahrung einer garantierten nuklearen Vergeltungsfähigkeit besteht. Und dass keiner der beiden Seiten unkontrolliert aufrüstet, um die Vergeltungsfähigkeit der anderen Seite zu verringern.
Der neue Vertrag
Mit dem Ablauf des START-Vertrages am 5. Dezember 2009 wird es kein System von Kontrollen und vertrauensbildenden Maßnahmen mehr geben, wenn es nicht gelingen wird, sich auf einen neuen Vertrag zu einigen. Ohne den Vertrag gibt es keine Bewegung zur Stärkung des Atomwaffensperrvertrages, wie Aleksej Arbatov, Direktor des Zentrums für internationale Sicherheit an dem Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen im Interview für das Radio Echo Moskaus meint:
„Neue und neue Staaten werden zu Atommächten . Und endlich werden Terroristen im Besitz von Atomwaffen sein. Und dann geht das Ding in irgendeiner Hauptstadt hoch. Ich versichere Ihnen, dass, ohne einen neuen Vertrag, kein Staat ohne Atomwaffen Schritte in Richtung der Bemühungen zu Nichtverbreitung von Atomwaffen unternehmen wird.“
Während der Regierungszeit von George W. Bush hatte man nicht die Absicht, über die Zukunft des Vertrages zu verhandeln. Erst mit dem Amtsantritt von Barack Obama und seinen Plänen zu einer vollen Abschaffung von Atomwaffen in unmittelbarer Zukunft ist die amerikanische Seite ernsthaft bemüht, den Weg zu einem neuen Vertrag zu bestreiten.
Positionen
Doch es gibt einige Hindernisse auf dem Weg zu einem termingerechten Vertragsabschluss. Zuerst ist es das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Osteuropa. Dann ist es das sogenannte Rückehrpotential der Amerikaner, d.h. es geht um die Nuklearsprengköpfe, die von den Trägersystemen entfernt, gelagert und nicht zerstört werden. Schließlich gibt es noch das amerikanische Vorhaben, einige strategische Waffensysteme mit konventionellen Sprengköpfen auszurüsten.
über die Grenze 